19.11.2024 in Bundespolitik

JETZT ERST RECHT!!!

Moin, ja, es ist geschafft, wir lassen uns tasächlich eine Debatte um unseren Kanzlerkandidaten aufs Auge drücken. Ich finde es super was Journalisten und tägliche Umfragen glauben, alles erreichen zu können. Schon ist die SPD in einen Strudel von Meinungen und bis hin zu unqualifizierten Stattemans von ehemaligen SPD Größen. Natürlich meldet sich Franz Müntefering, Siegmar Gabriel und natürlich auch ''uns" Gerhard zu Wort. Wer wird durch dieses Treiben gehypt oder getriggert oder verbrannt, es ist für keinen nützlich. Denken wir doch mal an Peer Steinbrück, wie der erst hoch geschrieben wurde um dann wie eine heiße Kartoffel von der Presse fallen gelassen und dann richtig fertig gemacht wurde. Im Augenblick gilt es das Richtige tun und das Falsche lassen. Eine sehr schwere Entscheidung. Darf den amtierenden Bundeskanzler so demontieren, in dem ihm Boris Piestorius als Kanzlerkandidat vor die Nase gesetzt wird ? Sollte man Boris Pistorius der Gefahr aussetzen, als "Königsmörder" geschimpft zu werden?  Meiner Meinung nach gehen wir mit OLAF SCHOLZ als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf. Noch so ganz nebenbei, die CSU verteilt schon ihre Minister, obwohl sie die Wahlen noch nicht gewonnen haben. "Allein schon".  Text:h.burghardt   

17.11.2024 in Service

Gedanken zum Volkstrauertag

Liebe Heisfelderinnen, liebe Heisfelder, liebe Mitmenschen,

Wir denken heute am Volkstrauertag wieder an die Opfer von
Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker.
Leider fällt auf unser Gedenken ein größer werdender Schatten.
Die Gleichgültigkeit gegenüber Menschen, die aktuell von Krieg
oder kriegerischen Auseinandersetzungen betroffen sind, nimmt
zu.
Aber auch die Ablehnung der Unterstützung von Menschen, die
gegen ihren Willen mit Kriegshandlungen überzogen werden
und hilflos leiden, wächst.
Fast 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erleben
wir gegenwärtig in Deutschland eine von Widersprüchen und
Zerrissenheit geprägte politische Diskussion.
Es erreichen uns über die Medien täglich eine Vielzahl von
Bildern, die Krieg, Kriegsfolgen und menschliches Leid hautnah
erlebbar machen.
Einserseit ist nahezu unmöglich, sich dieser Berichterstattung
zu entziehen.
Ein Ende des Krieges in der Ukraine ist eben so wenig
absehbar wie das Ende der Auseinandersetzungen im Nahen
Osten.
Andererseits nimmt die Bereitschaft, Kriegsflüchtlinge
aufzunehmen und die Ukraine in ihrem Abwehrkampf mit
militärischen und zivilen Gütern zu unterstützen, ab.
Das Gedenken am Volkstrauertag ist zugleich von der tiefen
Hoffnung geprägt, dass sich solche Ereignisse nicht
wiederholen mögen.

Wir Menschen brauchen eine Utopie des weltweiten friedlichen
Zusammenlebens, um die drängenden Probleme auf unserer
Erde mit Zuversicht anzugehen und nachhaltig lösen zu
können.
Kein Krieg kann jemals wirklich gewonnen werden. Auch auf
den Seiten der vermeintlichen Gewinner ist Krieg unteilbar mit
großem menschlichen Leid verbunden.
Ungleich schwerer wiegen die Verluste auf Seiten der
Besiegten.Krieg tötet unzählige Menschen, Soldaten und
Zivilisten.
Er hinterlässt bei sehr vielen Menschen schwere körperliche
Schädigungen, die niemals vollständig überwunden werden
können.
Die Zerstörungen von Natur und Lebensraum sind
außerordentlich gravierend und beeinträchtigen die
Lebensmöglichkeiten von Pflanzen, Tieren und Menschen über
lange Zeiträume.
Die Hoffnung auf ein friedliches Miteinander aller Menschen auf
dieser Erde ist eine große Utopie. Und gewiss nicht einfach zu
verwirklichen.
Dazu können wir einen kleinen Teil beitragen. Hier in Leer und
wo immer wir uns aufhalten werden.
Wir wollen im zugewandten, respekt- und verständnisvollen
Umgang mit den Menschen, mit denen wir Kontakt haben,
Zeichen setzen.
Wir sind bereit, Verantwortung für unser Handeln zu
übernehmen.
Das Gedenken an das Vergangene wird so zur Hoffnung auf
eine bessere Zukunft.
Es soll uns Kraft geben, gemeinsam die Zukunft für die
Menschen auf dieser Erde lebenswert zu gestalten.

Ortsvorsteherin Beate Stammwitz

16.11.2024 in Landespolitik

Newsletter von Nico Bloem

Moin,

die aktuellen Zeiten sind mehr als turbulent. Jetzt brau-
chen wir Nerven - und wir haben gute!                                                

Erst war es die Meyer-Werft, die in Schieflage geraten           

war, dann wurde die Krise von VW und der ganzen deut-
schen Autoindustrie offensichtlich, in den USA kehrte ein

Populist und Demokratieverächter zurück an die Macht,
dann platzte die Ampel - ich gebe zu: Das Ende der Ampel
habe ich eher als Befreiung empfunden. Es war richtig,
dass Olaf Scholz die Nase voll hatte und Konsequenzen
zog. Wir konnten es nicht länger hinnehmen, dass wegen
des starrsinnigen Festhaltens an der Schuldenbremse

wichtige Investitionen unterblieben und auf Kosten der Ar-
beitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentnerinnen und

Rentner und der sozial Schwachen gespart werden sollte.
Nun wird also am 23. Februar gewählt. Ohne die Zwänge
der Koalition werden wir den Wählerinnen und Wählern

klar sagen, wofür wir stehen - nämlich für soziale Gerech-
tigkeit, Arbeitnehmerrechte, den ökologischen Umbau un-
serer Wirtschaft und Zusammenhalt in diesem Land.

Wie das gehen kann, haben wir jetzt im Land mit der Poli-
tischen Liste gezeigt. 85 Millionen Euro geben wir aus -

unter anderem für Sportstätten, den ÖPNV, erneuerbare

Energien, regionale Projekte, Demokratie, Kultur und Da-
seinsvorsorge. Besonders freut es mich, dass wir das An-
liegen unserer Deichachten aufgenommen haben, Schlick                   

aus der Ems in wertvollen Klei umzuwandeln - den brau-
chen wir für höhere und stärkere Deiche. Einen kleinen

Teil konnte ich auch dazu beitragen, was zeigt: Die Arbeit
im Landtag lohnt sich, man kann etwas bewegen.

Daher werde ich an die kommenden Aufgaben mit Opti-
mismus gehen - als starke Stimme der Region!

14.11.2024 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

„Morgen ist auch noch ein Tag“

Herzliche Einladung zum Kinoabend – 21.11.24 ab 18.30 Uhr
„Morgen ist auch noch ein Tag“

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Film ‚Morgen ist auch noch ein Tag‘ von Paola Cortellesi (2023) spielt im Jahr 1945: Delia erlebt viel
Gewalt in ihrer Ehe. Sie führt den Haushalt, erzieht die Kinder, pflegt einen Verwandten, verdient mit
Nebenjobs das Haushaltsgeld.
1945 erhalten in Italien Frauen das Wahlrecht. Führt dies zu Veränderungen?
Heute schwärmen Frauen und Männer auf Social Media wieder von der Guten Alten Zeit. War sie wirklich so
gut, dass wir sie zurückhaben wollen?
Am 25. November ist der internationale Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Die
SPD Frauen Kreisverband Leer laden aus diesem Anlass zum Filmabend am
Donnerstag, den 21. November 2024 ins Kinocenter Leer ein.
Ab 18.30 Uhr starten wir mit einem Sektempfang,
Filmbeginn ist um 19.00 Uhr, Eintritt beträgt 5,00 Euro.

Im Anschluss gibt es Gelegenheit zum Austausch. Dabei sein werden die Leiterin des Frauenhauses Leer,
Cäcilie Schürmann, Borkums stellvertretende Bürgermeisterin Melanie Helms und unsere
Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk.
Wir freuen uns sehr, wenn Du bei diesem wichtigen Thema dabei bist.

Mit solidarischen Grüßen
SPD-Frauen Kreis Leer
Anke Schlingmann

-Vorsitzende-

13.11.2024 in Bundespolitik

Dr Rolf Mützenich zur Lage

Liebe Genossinnen und Genossen,

in der vergangenen Woche haben sich die Ereignisse überschlagen. Zuerst der überra-
schend deutliche Wahlsieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen, dann

der Bruch der Ampel-Koalition. Bis zum Schluss hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz ver-
sucht, einen Kompromiss für die notwendigen wirtschaftlichen Impulse für unser Land zu

finden. Leider war dies mit Christian Lindner nicht möglich. Immer wieder hat die FDP wich-
tige Vorhaben der Koalition blockiert. Mit ihren unabgestimmten wirtschaftspolitischen Vor-
schlägen, die auch Renten- und Sozialkürzungen umfassen, hat sie am Ende dann das

Fass zum Überlaufen gebracht und damit faktisch ihren Rauswurf aus der Koalition provo-
ziert. Deshalb musste Olaf Scholz vergangene Woche Christian Lindner entlassen.

Trotzdem war es richtig, vor drei Jahren die Ampel-Koalition einzugehen. Denn wir haben

Vieles auf den Weg gebracht: einen höheren Mindestlohn, mehr Wohngeld, das Deutsch-
landticket, das Sondervermögen Bundeswehr, den massiven Ausbau der erneuerbaren

Energien, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Reform des Staatsangehörigkeits-
rechts – all diese Vorhaben haben unser Land gerechter und nachhaltiger gemacht.

Nun geht es darum, den Blick nach vorne zu richten. Es ist gut, dass sich SPD und

CDU/CSU als größte Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan geeinigt haben. Die Neu-
wahlen sollen am 23. Februar des kommenden Jahres stattfinden. Bis zum Wahltermin wol-
len wir die Zeit nutzen, gemeinsam mit der demokratischen Opposition im Bundestag wich-
tige Vorhaben zu beschließen. Aus unserer Sicht gehören dazu etwa der Abbau der kalten

Progression, die Erhöhung des Kindergeldes und die Verlängerung des Deutschlandtickets.

Wir wollen unseren Wirtschaftsstandort stärken, Arbeitsplätze sichern und das Bundesver-
fassungsgericht resilienter machen. All diese Vorhaben müssen schnell auf den Weg ge-
bracht und dürfen nicht aus parteitaktischen Gründen aufgeschoben werden.

Denn die globalen Herausforderungen sind nicht einfacher geworden. Die Wahl von Donald
Trump in den USA stellt die transatlantischen Beziehungen erneut auf den Prüfstand. Vor
allem in der Sicherheits- und Handelspolitik kommt es nun darauf an, dass Deutschland
und die EU mit einer Stimme sprechen und wichtige Reformen anstoßen. Wir müssen uns

unabhängiger von den USA machen und zugleich versuchen, weiterhin gut mit ihnen zu-
sammenzuarbeiten. Denn seit einigen Jahren erleben wir, dass unsere Werte immer stär-
ker unter Druck geraten. Russlands Krieg gegen die Ukraine stellt eine ernsthafte Bedro-
hung für die regelbasierte internationale Ordnung dar, die wir in Europa nach dem Ende

des Kalten Krieges aufgebaut haben. Klar ist: Deutschland wird mehr Verantwortung über-
nehmen müssen, auch um die Ukraine weiterhin zu unterstützen. Über den Kopf der Ukrai-
nerinnen und Ukrainer darf es keinen Diktatfrieden geben!

Wir haben in den drei Jahren viel Gutes erreicht und das Leben der Menschen leichter und
besser gemacht. Deshalb bin ich mehr als zuversichtlich, dass die Wählerinnen und Wähler
sich nicht für ein Zurück in die 1990er Jahre entscheiden, sondern unseren Kurs für soziale,
innere und äußere Sicherheit weiter unterstützen. Foto: H.Burghardt

Euer
gez. Dr. Rolf Mützenich

[10.11.2024]

09.November 2024 gegen das Vergessen.

[10.11.2024]

09. November 1989.

[07.11.2024]

Saskia Esken und Lars Klingbeil zur Lindner Entlassung.

[06.11.2024]

Es kommt auf uns an!!!!.

[05.11.2024]

Anjas Newsletter.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.