16.10.2025 in Kommunalpolitik

OV-Heisfelde-Nüttermoor on Tour

14.10.2025 in Allgemein

Ein persönlicher Kommentar in fünf Sätzen

Aktuell: Israel und die Rede des amerikanischen Präsidenten

1. Ich freue mich uneingeschränkt über das Ende des Krieges in Nahost sowie die Freilassung der israelischen Geiseln.
2. Ich habe konzentriert der 60-minütigen Rede des „großartigsten amerikanischen Präsidenten, den es je auf Gottes Erde gegeben hat“ vor dem israelischen Parlament zugehört.
3. Meine bisherigen Zweifel über die unklare Persönlichkeit des selbsternannten Peacemakers sind erheblich gestiegen.
4. Die Sprunghaftigkeit seiner Rede, das ständige Eigenlob, die Herabsetzung seiner präsidialen Vorgänger, die Verherrlichung seines Denkens und Handelns, das kontinuierliche  Drohen gegenüber JEDEM Andersdenkenden und das eigenständige Interpretieren von Bibelstellen machen mir Angst.
5. Sein politisches, chaotisches Reden und Handeln erinnert an die Zeit der französischen Jakobiner, die ihr Tun in den Satz gekleidet haben: „Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein“.

Dirk Hartwich

11.10.2025 in Bundespolitik

Was ist sozial?

Fehlentwicklungen müssen „unten und oben“ parallel beseitigt werden

Nun hat die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) wichtige Weichenstellungen getroffen, die unser Land aus der Talsohle führen sollen. Einerseits werden Milliarden eingesetzt um zu investieren, andererseits muss gespart werden, um bei der Schuldenlast nicht den kompletten Überblick zu verlieren. Und hier rücken erstaunlicherweise immer die Schwächsten der Gesellschaft zuerst in den Blick. Fast jeder kann mit einem Negativbeispiel aus der Nachbarschaft, aus dem Arbeitsleben, aus den sozialen Medien „beweisen“, dass Bürgergeldempfänger der Gesellschaft eine lange Nase drehen und ohne Gegenleistung den Staat abkassieren. Tatsächlich sind Fehlentwicklungen dieser Art  nicht zu tolerieren. Also muss gegengesteuert werden. Das Recht, dass aber Menschen in Not unterstützt werden müssen, wird nicht aufgegeben. Steht so in unserem Grundgesetz. „Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber in der Bundesrepublik auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger kümmern muss*).“ Soziale Gerechtigkeit heißt aber auch, dass beim oberen Drittel der Gesellschaft ebenfalls Fehlentwicklungen abgebaut werden müssen. Nicht irgendwann, sondern jetzt! Sozialbetrug ist Unrecht, Steuerhinterziehung auch. Sozial ist also, wenn alle Bürger gleich behandelt werden. Und hier gibt es dringenden Nachholbedarf.

Wochenendkommentar aus Rhade    http://spd-rhade.de

*) Zitat: Deutscher Bundestag - Service - Sozialstaat 

04.10.2025 in Kommunalpolitik

Kaum zu glauben!!!

2026 finden bei uns die Kommunalwahlen statt und so wie es aussieht, scheint unsere SPD ihre Hausaufgaben zu machen. In allen OVs werden Vorbereitungen getroffen, Kandidatenlisten besprochen und aufgestellt. Es werden Themen diskutiert und trotz aller Hindernisse wollen wir die Wahlen im Landkreis Leer gewinnen. Wenn wir uns mit den "Blauen" beschäftigen, haben wir geringe Chancen. Was können wir, was wollen wir und was ist im Rahmen der Finanzen möglich. Wolkenschlösser haben schon viele versprochen. Was ist machbar, was ist effizient ohne oder ohne große Kosten umsetzbar. Es ist kaum zu glauben und nicht richtig fassbar, die Konservativen sind nicht mit dem Landratskandidaten unserer Partei einverstanden, wir hätten doch erst mit ihnen sprechen können. "Allein schon!" Es ist gut, dass wir einen Landrat haben, von dem sie glauben, keine Chance gegen ihn zu haben. Die Vorbereitungen laufen also auf Hochtouren.  Bild und Text : H.Burghardt

                          " Wieköönt dat un wie maaken dat"   

03.10.2025 in Bundespolitik

35 Jahre "Deutsche Einheit"

[02.10.2025]

Einstimmig.

[02.10.2025]

SPD ist gut beraten, auf ihren ehemaligen Vorsitzenden zu hören.

[24.09.2025]

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