09.07.2025 in Landespolitik
Moin,
die Sommerferien haben gerade begonnen. Ich wünsche
allen eine erholsame Zeit, ob am Meer, in den Bergen, im
Schwimmbad oder am Baggersee. Ihr habt es verdient!
Und ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei all de-
nen, die noch keinen Urlaub haben, die in den Betrieben
arbeiten, uns versorgen und auf uns aufpassen. Ob als
Badeaufsicht am Baggersee, im Pflegeheim, bei der Poli-
zei oder an der Kasse im Supermarkt - wir könnten noch
viele Beispiele nennen.
Bedanken möchte ich mich auch bei unserer Landesre-
gierung. Mit dem Investitions- und Kommunalstärkungs-
paket bringt sie das größte Konjunkturprogramm der nie-
dersächsischen Geschichte auf dem Weg. Ich will jetzt
hier nicht mit Zahlen protzen, das kann man alles in die-
sem Newsletter nachlesen. Aber es wird viel Geld da sein,
um dort zu investieren, wo Handlungsbedarf besteht: Ich
nenne da Schulen, Kitas, Straßen, Brücken, Wohnungs-
bau, Radwege, Gesundheitsvorsorge, Klimaschutz, Küs-
ten- und Hochwasserschutz, Digitalisierung und so weiter.
Die Menschen vor Ort müssen spüren, dass etwas pas-
siert. Darum legen wir Wert darauf, dass die Städte und
Gemeinden investieren können und entlastet werden.
Mein Dank gilt auch der Bundesregierung, die die neuen
finanziellen Spielräume geschaffen hat. Wir denken weit
über die aktuelle Legislaturperiode hinaus - damit wir ein
intaktes, zukunftsfähiges, modernes und weltoffenes Land
schaffen. Gemeinsam!
Für mich steht nun auch eine freie Zeit an - alles Gute
05.07.2025 in Bundespolitik
Ein Gutachten vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegeben, wird zu einer hoch explosiven Literatur für den Ex- Gesundheitsminister Jens Spahn. Eine nicht unerhebliche Rolle sielt dabei die jetzige Gesundheitsministerin Frau Nina Warken. Erst den Bericht unter Verschluß gehalten, dann nur mit zT geschwärzten Passagen, und dann veröffentlichen unabhänge Medien diesen Bericht ungeschwärzt. Ein Desater für Spahn und Warken. Das man da vielleicht sogar schon von Korruption sprechen kann(muss) ist nicht von der Hand zuweisen. Es ist kaum zu glauben wie der Staat in der Coronazeit betrogen und ausgenommen wurde. Auch jetzt wird gelogen das sich die Balken biegen. Ein Verdienst von Karl Lauterbach das er Frau Sudhoff mit der Untersuchung beauftragt hat. Jetzt kann nichts mehr in dunklen Kanälen verschwinden und in irgend einem Tresor verotten. Es muss ein Untersuchungsausschuß her. Die Ministerin Warken und der Ex Minister Spahn sollten sich überlegen ob sie noch tragbar sind. Ein schönes Wochenende allerseits. Bericht Helmut Burhardt
04.07.2025 in Allgemein
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04.07.2025 in Bundespolitik
Gedanken von der Basis
Veränderung beginnt mit uns! Die Delegierten des SPD-Bundesparteitags hatten während der 3-tägigen Beratungen das Motto stets im Blick. Es galt, die desaströse Wahlniederlage im Februar aufzuarbeiten, Missverständnisse der Vergangenheit zu thematisieren, um dann gemeinsam die Maschinen auf „volle Kraft voraus“ laufen zu lassen. Bei oberflächlicher Betrachtung, das ist die reale Sichtweise der Basis, bleibt das Abstrafen des Parteivorsitzenden Lars Klingbeil per geheimer Wahl in Erinnerung. Veränderung beginnt mit uns? So jedenfalls nicht. Der Denkzettel, den die Delegierten aus allen Bundesländern dem Vorsitzenden verpassten, hat die SPD weiter geschwächt. Tatsächlich ist „unten“ nicht richtig angekommen, was „oben“ falsch gelaufen ist. Parallel hält das Fremdeln an, mit Merz und insbesondere mit Söder koalieren zu müssen. Statt dessen „Augen zu und durch“? Es wäre so wichtig gewesen, über Krieg und Frieden offen und vorbehaltlos zu diskutieren. Auch die Haushaltslage scheint eher ein „Buch mit sieben Siegeln“ zu sein, als die angepeilte Aufbruchstimmung abzubilden. VERÄNDERUNG BEGINNT MIT UNS! Eine anspruchsvolle Zielsetzung. Eine notwendige ebenso. Sogar eine alternativlose, will die SPD überleben. Wir da unten haben verstanden.
Gedanken eines Rhader Sozialdemokraten
Vorsitzende:
Beate Stammwitz
Mail:beate@stammwitz.info
Vorsitzender :
Olaf Mohr
Mail: Olaf.Mohr@t-online.de
Sei ein Mensch
Der Vater von Marcel Reif
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Die nächste OV - Sitzung findet, am 08.07.2025 um 19:45 Uhr bei Günter in der Hütte, statt!!!
Für Freitag, 15.08.2025 wird ein Grillabend für die OV Mitglieder geplant.
AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.
Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 611 60
Fax.: 0491 – 535 3
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de