11.10.2025 in Bundespolitik
Fehlentwicklungen müssen „unten und oben“ parallel beseitigt werden
Nun hat die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) wichtige Weichenstellungen getroffen, die unser Land aus der Talsohle führen sollen. Einerseits werden Milliarden eingesetzt um zu investieren, andererseits muss gespart werden, um bei der Schuldenlast nicht den kompletten Überblick zu verlieren. Und hier rücken erstaunlicherweise immer die Schwächsten der Gesellschaft zuerst in den Blick. Fast jeder kann mit einem Negativbeispiel aus der Nachbarschaft, aus dem Arbeitsleben, aus den sozialen Medien „beweisen“, dass Bürgergeldempfänger der Gesellschaft eine lange Nase drehen und ohne Gegenleistung den Staat abkassieren. Tatsächlich sind Fehlentwicklungen dieser Art nicht zu tolerieren. Also muss gegengesteuert werden. Das Recht, dass aber Menschen in Not unterstützt werden müssen, wird nicht aufgegeben. Steht so in unserem Grundgesetz. „Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber in der Bundesrepublik auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger kümmern muss*).“ Soziale Gerechtigkeit heißt aber auch, dass beim oberen Drittel der Gesellschaft ebenfalls Fehlentwicklungen abgebaut werden müssen. Nicht irgendwann, sondern jetzt! Sozialbetrug ist Unrecht, Steuerhinterziehung auch. Sozial ist also, wenn alle Bürger gleich behandelt werden. Und hier gibt es dringenden Nachholbedarf.
Wochenendkommentar aus Rhade http://spd-rhade.de
*) Zitat: Deutscher Bundestag - Service - Sozialstaat
08.10.2025 in Allgemein
"Radeau, Radeau, raditjes doe,
de Stadt, de hört de König toe,
radeau, radeau raditjes dum!
De Börmester led vebeden,
dat nüms mag kopen of verkopen
bevör de Klocke negen sleit,
bi Verlüß van Goderen
un all wat over tein Pund weggt,
is na de Waage to brengen,
un darnaa dree Daag free Markt!"
Vööl Plesear upt Gallmarkt
SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor H.Burghardt-Foto
04.10.2025 in Kommunalpolitik
2026 finden bei uns die Kommunalwahlen statt und so wie es aussieht, scheint unsere SPD ihre Hausaufgaben zu machen. In allen OVs werden Vorbereitungen getroffen, Kandidatenlisten besprochen und aufgestellt. Es werden Themen diskutiert und trotz aller Hindernisse wollen wir die Wahlen im Landkreis Leer gewinnen. Wenn wir uns mit den "Blauen" beschäftigen, haben wir geringe Chancen. Was können wir, was wollen wir und was ist im Rahmen der Finanzen möglich. Wolkenschlösser haben schon viele versprochen. Was ist machbar, was ist effizient ohne oder ohne große Kosten umsetzbar. Es ist kaum zu glauben und nicht richtig fassbar, die Konservativen sind nicht mit dem Landratskandidaten unserer Partei einverstanden, wir hätten doch erst mit ihnen sprechen können. "Allein schon!" Es ist gut, dass wir einen Landrat haben, von dem sie glauben, keine Chance gegen ihn zu haben. Die Vorbereitungen laufen also auf Hochtouren. Bild und Text : H.Burghardt
" Wieköönt dat un wie maaken dat"
03.10.2025 in Bundespolitik
02.10.2025 in Kommunalpolitik
Vorsitzende:
Beate Stammwitz
Mail:beate@stammwitz.info
Vorsitzender :
Olaf Mohr
Mail: Olaf.Mohr@t-online.de
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll“,
Willy Brandt
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Die nächste OV - Sitzung findet, am 14.10.2025 um 19:45 Uhr bei, Günter in der Hütte Lütjeweg 6, statt!!!
AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.
Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 611 60
Fax.: 0491 – 535 3
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de