Homepage - SPD Heisfelde-Nüttermoor

01.08.2026 in Allgemein

Zum CSD Juso Vorsitzender in Leer

Bundesvorsitzender der SPD Jusos, Philipp Türmer kommt zum 5. CSD am 15.08.26 nach Leer!

Er hat die SPD-Fraktion im Bundestag aufgefordert, die geplanten Änderungen beim Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu stoppen.

Türmer sagte im ZDF "Als SPD haben wir das IFG 2005 auf Bundesebene eingeführt und dürfen uns jetzt nicht an diesem Raubbau beteiligen."

Und weiter: "Ich erwarte, dass die vereinbarten Verschlechterungen nicht nur benannt, sondern von der Fraktion gestoppt werden.“

Auch wir als SPD in Leer müssen auf unsere Abgeordneten einwirken, sich dafür einzusetzen, dass die bestehende Auskunftspflicht nicht eingeschränkt werden darf.

Wir dürfen dieses politische Instrument nicht aus der Hand geben, sonst verlieren den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber Behörden

und anderen Bundesorganen. Informationsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in der Wissensgesellschaft!

Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)? - Nein danke! Wir fordern Transparenz!

Beate Stammwitz

Foto:Credit: Fion Grosse

31.07.2026 in Ortsverein

Unsere Kandidaten für den Stadtrat

Moin, ab heute stellen wir ihnen, Vorschaubild

liebe Leser unsere Kandidaten für die Stadtratswahl im September vor. Unsere Spitzenkandidatin auf Platz 2 der Liste, Silke Menge.

29.07.2026 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Wer ist dabei?

15.08.26 CSD Leer. Wer ist dabei?

Pack deine Friends eir Vorschaubild (wenn du magst) und komm vorbei! ????️‍????

Musik, bunte Menschen, Pride und jede Menge gute Momente. Gemeinsam feiern wir Vielfalt, Liebe und ein respektvolles Miteinander.

Wir sehen uns beim CSD Leer!

#CSDLeer #Pride #QueerJoy #LoveIsLove

26.07.2026 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Gemeinsames Statement der CSDs in Ostfriesland

Leer bleibt bunt - nie wieder still!!

Vorschaubild

Mit großer Betroffenheit haben wir von den Ereignissen rund um den CSD in Berlin erfahren. Unsere Gedanken sind bei allen Betroffenen, ihren Angehörigen sowie allen, die das Geschehen miterleben mussten.

Ein CSD ist mehr als eine bunte Veranstaltung. Er ist ein Ort der Begegnung, der Sichtbarkeit, der Solidarität und des friedlichen Protests für gleiche Rechte und eine vielfältige Gesellschaft. Gerade deshalb erschüttern uns Vorfälle wie dieser besonders.

Dies ist nicht nur ein Anschlag auf die queere Community, sondern auf die freiheitlich demokratische Werteordnung in unserer Gesellschaft - ein Anschlag auf uns alle.

Wir möchten unsere Solidarität mit den Menschen in Berlin ausdrücken und allen Einsatzkräften, Helfenden sowie den vielen Menschen danken, die sich vor Ort um Betroffene gekümmert haben.

Gleichzeitig möchten wir deutlich machen: Hass, Einschüchterung und Gewalt dürfen niemals darüber entscheiden, ob Menschen sichtbar sind oder für ihre Rechte einstehen. Wir werden auch weiterhin gemeinsam für eine offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft eintreten, in der alle Menschen frei und sicher leben können.

Gerade in solchen Momenten zeigt sich, wie wichtig Zusammenhalt ist. Lasst uns füreinander da sein, aufeinander achten und gemeinsam ein Zeichen für Respekt, Vielfalt und Menschlichkeit setzen. Foto : B.Stammwitz

In Solidarität mit Berlin.

CSD Aurich • CSD Emden • Herbst Pride Norden • CSD Leer • CSD Wilhelmshaven • CSD Papenburg

#csdberlin #trauer #Solidarität #loveislove
#Anteilnahme

26.07.2026 in Bundespolitik

SPD mit Aktionsplan gegen Steuerbetrug

Jens Spahn hat CDU-Spitze durchgerüttelt

Regierungsumbildung bietet Chance für Neustart - SPD mit Aktionsplan gegen Steuerbetrug

Während die CDU Tag und Nacht nach Lösungen zur internen Krisenbewältigung gesucht hat, war der SPD-Koalitionspartner abgetaucht. Dabei hätte er viel zu sagen. Nicht zum drehenden Personalkarussell der Union, aber zu ganz wichtigen inhaltlichen Beschlüssen. Nach jahrelangen Forderungen von außen, hier zeichnete vor allem der Verein FINANZWENDE, u. a. mit Kevin Kühnert verantwortlich, wurde nun vom Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig der Aktionsplan gegen Steuer- und Finanzkriminalität vorgestellt, der zentrale Forderungen des genannten Vereins beinhaltet:

Die Minister*innen wollen:

ein gemeinsames Zentrum gegen Steuer- und Finanzkriminalität beim Zoll unter Einbindung von Polizei und Steuerfahndung schaffen. ...
einen Verbrechenstatbestand für besonders schwere Fälle von Steuerhinterziehung wieder einführen,
den Strafrahmen für organisierte Steuerhinterziehung auf bis zu 15 Jahre erhöhen,
Straffreiheit bei Selbstanzeigen abschaffen,
die Aufbewahrungsfrist für Buchungsbelege von 10 auf 15 Jahre verlängern.

Noch sind diese Vorhaben nicht beschlossen. Den Ankündigungen muss jetzt eine schnelle und konsequente gesetzliche Umsetzung folgen. Aber sie markieren bereits einen Perspektivwechsel: Steuerkriminalität wird nicht länger als Kavaliersdelikt behandelt, sondern als gesellschaftlicher Schaden, der konsequent verhindert, verfolgt und aufgeklärt werden muss.

Rhader Wochenendgedanken auf Grundlage einer Mitgliederinformation (kursiv) von Finanzwende e. V.

http://spd-rhade.de

[24.07.2026]: CDU stellt Jens Spahn vom Platz.
[17.07.2026]: Aus Liebe zu Leer – Unsere Plakate hängen!.
[07.07.2026]: Kommunalwahl am 13. September 2026.
[26.06.2026]: Seniorenwohnanlage muss in öffentlicher Verantwortung bleiben.
[23.06.2026]: Die Bollerwagentour durch Heisfelde-Nüttermoor.

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„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992

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