27.06.2025 in Topartikel Bundespolitik
05.07.2025 in Bundespolitik
Ein Gutachten vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegeben, wird zu einer hoch explosiven Literatur für den Ex- Gesundheitsminister Jens Spahn. Eine nicht unerhebliche Rolle sielt dabei die jetzige Gesundheitsministerin Frau Nina Warken. Erst den Bericht unter Verschluß gehalten, dann nur mit zT geschwärzten Passagen, und dann veröffentlichen unabhänge Medien diesen Bericht ungeschwärzt. Ein Desater für Spahn und Warken. Das man da vielleicht sogar schon von Korruption sprechen kann(muss) ist nicht von der Hand zuweisen. Es ist kaum zu glauben wie der Staat in der Coronazeit betrogen und ausgenommen wurde. Auch jetzt wird gelogen das sich die Balken biegen. Ein Verdienst von Karl Lauterbach das er Frau Sudhoff mit der Untersuchung beauftragt hat. Jetzt kann nichts mehr in dunklen Kanälen verschwinden und in irgend einem Tresor verotten. Es muss ein Untersuchungsausschuß her. Die Ministerin Warken und der Ex Minister Spahn sollten sich überlegen ob sie noch tragbar sind. Ein schönes Wochenende allerseits. Bericht Helmut Burhardt
04.07.2025 in Allgemein
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04.07.2025 in Bundespolitik
Gedanken von der Basis
Veränderung beginnt mit uns! Die Delegierten des SPD-Bundesparteitags hatten während der 3-tägigen Beratungen das Motto stets im Blick. Es galt, die desaströse Wahlniederlage im Februar aufzuarbeiten, Missverständnisse der Vergangenheit zu thematisieren, um dann gemeinsam die Maschinen auf „volle Kraft voraus“ laufen zu lassen. Bei oberflächlicher Betrachtung, das ist die reale Sichtweise der Basis, bleibt das Abstrafen des Parteivorsitzenden Lars Klingbeil per geheimer Wahl in Erinnerung. Veränderung beginnt mit uns? So jedenfalls nicht. Der Denkzettel, den die Delegierten aus allen Bundesländern dem Vorsitzenden verpassten, hat die SPD weiter geschwächt. Tatsächlich ist „unten“ nicht richtig angekommen, was „oben“ falsch gelaufen ist. Parallel hält das Fremdeln an, mit Merz und insbesondere mit Söder koalieren zu müssen. Statt dessen „Augen zu und durch“? Es wäre so wichtig gewesen, über Krieg und Frieden offen und vorbehaltlos zu diskutieren. Auch die Haushaltslage scheint eher ein „Buch mit sieben Siegeln“ zu sein, als die angepeilte Aufbruchstimmung abzubilden. VERÄNDERUNG BEGINNT MIT UNS! Eine anspruchsvolle Zielsetzung. Eine notwendige ebenso. Sogar eine alternativlose, will die SPD überleben. Wir da unten haben verstanden.
Gedanken eines Rhader Sozialdemokraten
03.07.2025 in Landespolitik
Liebe Genossinnen und Genossen,
seit einigen Wochen bin ich nicht nur Euer neuer Ministerpräsident, sondern auch Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen. Mir ist sehr bewusst, dass ich in große Fußstapfen trete. Von Herzen danke ich Stephan Weil für seinen starken Einsatz, seine jahrzehntelange Arbeit an der Spitze unserer Landespartei und für sein Vertrauen. Wir verdanken ihm als niedersächsische Sozialdemokratie enorm viel - und ich bin zutiefst dankbar, diesen Weg jetzt gemeinsam mit Euch weitergehen zu dürfen.
Wir alle spüren: Die Zeit ruft nach Zuversicht und Tatkraft. Nach einer Politik, die anpackt, statt nur zu analysieren. Nach einer SPD, die Verantwortung übernimmt und Zukunft gestaltet. Und genau das tun wir.
Niedersachsen kann Zukunft. Das ist unsere gemeinsame Haltung. Dementsprechend hat die von mir geführte Landesregierung vor wenigen Tagen die Weichen gestellt für das größte Investitions- und Kommunalstärkungspaket in der Geschichte unseres Landes. Mit 14,45 Milliarden Euro zusätzlichen Mitteln für die Kommunen allein in 2026 und mehr in den Folgejahren sorgen wir dafür, dass Ihr als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in den kommenden Jahren vor Ort mehr Handlungsspielräume bekommt und konkret investieren könnt. Wo Eure Kommune die Investitionen am dringendsten braucht, ob bei den Schulgebäuden, Digitalisierung, Gesundheit, Straßen oder vielem mehr, entscheidet Ihr vor Ort. Mit allein 250 Millionen Euro jährlich unterstützen ab 2026 die beitragsfreie Kita und unterstützen so dauerhaft und dynamisiert die Kommunen bei den Kita-Betriebskosten. So machen wir Euch, machen unsere Demokratie vor Ort stark. Weitere Informationen dazu findet Ihr in der Anlage.
Als Landesvorsitzender möchte ich schon jetzt Deine Aufmerksamkeit auf die Kommunalwahl am 13.09.2026 lenken. Dazu stellen wir als Landesverband für die Kandidierenden und die Gliederungen der SPD Niedersachsen noch in diesem Jahr 2025 ein umfassendes Unterstützungspaket bereit:
Wir wollen gemeinsam gewinnen. Und wir wissen: Wir als SPD haben starke Antworten - weil wir auf Zusammenhalt setzen und nicht auf Spaltung, auf Lösungen statt auf Lärm, auf Fortschritt statt auf Rückschritt.
Ich wünsche mir, dass Ihr dabei seid. Mit Mut. Mit Ideen. Und mit dem Willen, unser Niedersachsen solidarisch, klimafreundlich, wirtschaftsstark und gerecht weiterzuentwickeln.
Und weil ein Landesvorsitzender nicht irgendwo aus der Entfernung handeln sollte, sondern mitten in der Partei: Schreibt mir gern. Meldet Euch mit Fragen, Ideen oder Anregungen. Ihr erreicht mich unter:
Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit Euch - und auf viele besondere Begegnungen in den kommenden Monaten.
Herzliche Grüße
Euer
Landesvorsitzender SPD Niedersachsen,
Nds. Ministerpräsident
SPD-Landesverband Niedersachsen
Odeonstraße 15/16
30159 Hannover
Telefon: +49 (0) 511 1674-350
Vorsitzende:
Beate Stammwitz
Mail:beate@stammwitz.info
Vorsitzender :
Olaf Mohr
Mail: Olaf.Mohr@t-online.de
Sei ein Mensch
Der Vater von Marcel Reif
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Die nächste OV - Sitzung findet, am 08.07.2025 um 19:45 Uhr bei Günter in der Hütte, statt!!!
Für Freitag, 15.08.2025 wird ein Grillabend für die OV Mitglieder geplant.
AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.
Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 611 60
Fax.: 0491 – 535 3
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de