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14.09.2024 in Bundespolitik

Miese Stimmung hat Eigendynamik entwickelt

Wenn Politiker in Grund und Boden geschrieben und geredet werden

Unsere Demokratie lebt von Personen und Persönlichkeiten. Die meisten sind ehrenamtlich unterwegs. Für ihr Engagement erhalten sie keinen Lohn. Sie sind überzeugt davon, dass ein friedliches, soziales Miteinander nur möglich ist, wenn sie den Verwaltungen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Die meisten von ihnen haben sich demokratischen Parteien angeschlossen, die mit ihrer Programmatik die Richtung des Handelns vorgeben. Ohne eine professionelle Struktur würden die genannten Parteien die Fülle der Aufgaben nie und nimmer stemmen können. Die durch freie Wahlen errungenen Mandate auf Zeit, werden von Menschen wie Du und ich ausgefüllt. Um die riesigen Aufgaben erfolgreich zu bewältigen, wird i. d. R. dann der erlernte Beruf „geparkt“. Nun heißt die Berufsbezeichnung POLITIKER im Vollzeitjob. Die Vergütung ist gut, aber im Vergleich zur sogenannten freien Wirtschaft erstaunlich niedrig. Dafür ist die öffentliche Aufmerksamkeit besonders hoch. Bewertet werden nicht nur Aussehen, Kleidung und Frisur, sondern insbesondere die gesamte Wirkung auf die Kritiker. Wer die „öffentliche“ Erwartung nicht sofort erfüllt, gerät in einen Abwärtsstrudel. Am Beispiel des Bundeskanzlers Olaf Scholz ist aktuell gut zu erkennen, wie eine Persönlichkeit höchst verantwortungsvoll und demokratisch agiert. So wie auf allen Stationen seiner bisherigen politischen Laufbahn. Trotzdem entwickeln die negativen Etiketten, die seinem Namen angefügt werden, eine fatale Eigendynamik, die sich dann auch in Umfragen wiederfinden. Eine Demokratie ist ohne qualifizierte Personen ein Auslaufmodell. Politiker dürfen kritisiert werden. Das darf aber nicht so respektlos erfolgen, wie das zur Zeit zu lesen und zu hören ist.

Wochenendgedanken aus Rhade http://spd-rhade.de

09.09.2024 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
unsere Region blickt auf bewegte Wochen zurück. Die finanziellen Probleme der Meyer-
Werft und die Sorge um die Arbeitsplätze dort in Papenburg betreffen viele Menschen bei
uns und waren überall Gesprächsthema. Auch für mich als Abgeordnete war der Sommer
von den Bemühungen um den Erhalt der Werft geprägt. In vielen Verhandlungsrunden
haben wir gemeinsam mit dem Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern
und dem IG Metall Betriebsrat für eine gute Vorschaubild Lösung gekämpft. Umso erleichterter waren
wir alle, als vor kurzem unser Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Werft kam, um
mitzuteilen, dass der Bund seinen Beitrag zur finanziellen Rettung des Unternehmens
leisten wird. Hier zeigt sich, wie die SPD konkret und verantwortungsvoll um den Erhalt
unserer Werften und der Industrieplätze insgesamt im Land kämpft. Dies ist ein
wichtiges Zeichen für viele Menschen – weit über Papenburg hinaus.
Wenn ich über das erste Halbjahr 2024 nachdenke, dann zeigt sich, dass nicht nur im
Wahlkreis viel passiert ist, sondern auch in Berlin und so manches davon geht im
alltäglichen Trubel unter. Deswegen eine kleine Zusammenfassung für euch: Bis zum
Sommer haben wir im Bundestag zahlreiche Vorhaben der Bundesregierung beschließen
können. Dazu zählen die Sicherung der Bahnfinanzierung, das
Wachstumschancengesetz, die Reform des Straßenverkehrsgesetzes, der Ausbau des
Wasserstoffkernnetzes, die Erhöhung des BAföG, diverse Maßnahmen zur Entlastung der
Landwirtschaft und vieles mehr. Nun geht der parlamentarische Alltag wieder los und
weitere große Projekte stehen an. Zu den ersten Terminen zählt übrigens die Sitzung des
Haushaltsausschusses zur Genehmigung der Finanzhilfen für die Meyer-Werft. Unsere
Region ist also wieder ganz oben auf der Agenda in Berlin.

05.09.2024 in Bundespolitik

Obacht geben!!

Ist das Wahlergebnis wirklich ein Desater? Es kam nicht aus heiterem Himmel, nein, wie bei einem Gewitter, kündigte es sich an. Die ausgeleierten Sätze, man konnte unsere Leistungen(jeder fragt sich welche) nicht richtig unter die Bevölkerung bringen, ziehen nicht mehr. Natürlich gehört in einer Demokratie, der Streit um die Sache dazu aber dann einigt man sich in einer Koalition, Punkt. Das Bild der Regierung in der Öffentlichkeit, ist sehr bescheiden!! Es ist doch ganz einfach, macht eine gute, soziale und gerechte Politik und euch, ihr "da Oben", versteht dann jeder! Wieso man eine faschistische Partei wählt, macht mich fassungslos. An diesem Wahlergebnis haben auch die Konservativen zu kauen.

Die Drohung der Meyer-Werft 450 Arbeiter zu entlassen war schon starker Tobak aber was VW sich da im Augenblick leistet, ist ein totales Eingeständnis des Versagens der "Führungselite". Es müssen immer die jenigen Bluten die die schlechtesten Karten haben, die Arbeiter!! Was mich wundert, das VW keinen E-Volkswagen gebaut hat um Geld zu verdienen. Das meine Herren "Führungselite ", schreibt ihnen ein Postzusteller ins Stammbuch. Wenn VW nicht nur kränkelt, meine Herren dann wird es einen sehr,sehr heißen Herbst geben. Sie werden etwas erreichen was sie auch nicht vorhergesehen haben, die IGMetall wird noch stärker. Man kann nur hoffen, dass auch die Boni in Millionenhöhe, "der Vorstandselite" bezahlt werden. Herzlichen Glückwunsch!!! Die AKtrionäre müssen sich hoffentlich nicht grämen, wenn es wieder Rekord Rendite geben wird. Vielleicht kann man das ja auch einklagen, wie zu niedrige Boni. Bericht H.Burghardt

05.09.2024 in Landespolitik

Newsletter von Nico Bloem

Moin,
es ist eine aufregende und aufreibende Zeit. Gerade erst
haben wir eine Lösung für die Meyer-Werft gefunden und Vorschaubild
dem Unternehmen einen Weg in die Zukunft geebnet. Ein
Erfolg, an dem wir Sozialdemokraten einen großen Anteil
haben. Wir haben von Anfang gesagt, dass wir an der
Seite der Beschäftigten stehen, für die Arbeitsplätze und
die Werft kämpfen. Das haben wir gemeinsam geschafft.
Und dann erleben wir, dass in Thüringen und Sachsen ein

Drittel der Menschen eine Partei wählt, die als rechtsex-
trem gilt und unsere Demokratie verändern will.

Die SPD hat sich immer gegen extreme Kräfte gestellt,
unsere Demokratie verteidigt. Wir tragen daher auch jetzt

eine große Verantwortung. Ich meine, wir müssen vor al-
lem deutlich sagen, wofür wir stehen und wie wir uns eine

soziale und gerechte Gesellschaft vorstellen.

Der Kreisparteitag der SPD in Jemgum hat dafür klare

Leitlinien aufgestellt. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer stehen im Mittelpunkt. Gute Löhne und sichere

Arbeitsplätze bilden das Fundament für eine offene, libe-
rale und sozial gerechte Gesellschaft.

Und wir wollen mehr für unsere Infrastruktur tun - für gute
Schulen, Straßen, Radwege, Brücken, Deiche, Schleusen

und vieles mehr. Darum muss die Schuldenbremse refor-
miert werden. Es hilft der jungen Generation doch nicht

weiter, wenn wir ihr eine marode Infrastruktur überlassen.

Als neu gewählter stellvertretender Kreisvorsitzender tra-
ge ich dafür künftig Verantwortung. Ich danke für das Ver-
trauen!

Euer Nico

01.09.2024 in Kreisverband

Kreisparteitagin Jemgum

Vorschaubild

Der Kreisvorstand der SPD hatte zum Kreisparteitag geladen. Auf der Tagesordnung standen u.a. die Wahl des Vorstandes. Hier wurde Anja Troff-Schaffarzyk mit 72 Stimmen von 78 Wahlberechtigten in ihrem Amt bestätigt. Zur Seite stehen ihr die Stellvertreter Nico Bloem, Florian Stoye und Lea Timmer. Aus Heisfelder Sicht wurde Gesine Sehen als Beisitzerin in den Vorstand gewählt

Zu Beginn gab es Grußworte von Anja Troff-Schaffarzyk, Nico Bloem, Matthias Groote, Thomas Gelder(IG Metall) und Uwe Flink vom OV Jemgum.

Themen waren die Rettung der Meyer Werft wobei die SPD im Lk Leer eine wichtige Rolle spielte. Die Energiewende, Straßensanierung aber auch die Bundespolitik kam zur Sprache.

Hier sei nochmals gesagt, daß ohne die Zusammenarbeit der SPD , der Meyer-Werft, der Gewerkschaft und Bundes/Landesregierung eine Rettung der vielen Arbeitsplätze der Werft nicht möglich wäre.

Zu guter Letzt wurden noch div. Anträge besprochen und zur Abstimmung gestellt.

Bericht und Foto: Ralph Menge