21.12.2024 in Topartikel Allgemein

WARUM

Es ist kaum zu begreifen was in Magdeburg, gestern Abend geschah. Wir sind bei den Angehörigen der Toten und bei den Verletzten. Es gilt unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl. Weihnachten wird es sehr still und nachdenklich werden.  

21.12.2024 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,

es war ein herausforderndes, aufregendes und emotiona-
les Jahr. Die meiste Kraft hat die Krise der Meyer-Werft

gekostet. Denn das vorerst gute Ende war nicht immer
abzusehen. Wir haben von Anfang betont, dass wir eng      

an der Seite der Beschäftigten stehen und um jeden Ar-        
beitsplatz kämpfen. Wir haben Wort gehalten!

Aber das war nicht alles. Zu Beginn des Jahres habe ich

einen Baugipfel mit vielen Handwerkern organisiert. Eini-
ges davon floss auch in die neue Bauordnung ein, die das

Bauen preiswerter und schneller machen soll.
Das Windgesetz war ein weiterer Meilenstein auf dem
Weg, unser Niedersachsen zum Energieland Nummer
eins zu machen. Kernpunkte: Es werden mehr Windräder
und Solaranlagen aufgestellt, und die Bürgerinnen und
Bürger haben etwas davon!

Zuletzt ereilte uns die Krise der Automobilindustrie, die
auch in meinem Wahlkreis Ängste auslöst. Ich hoffe auf
eine gute Lösung - wir sind jedenfalls da dran.
Ein Erfolg war aus meiner Sicht die Verabschiedung des

Haushalts - mit vielen Investitionen auch in unserer Regi-
on. Damit versuchen wir auch, die wirtschaftliche Krise

einzudämmen, die mir wirklich Sorgen macht.

Schließen möchte ich mit den schönsten Momenten die-
ses Jahres: Mein Sohn wurde geboren - ich genieße je-
den Moment mit ihm.

In diesem Sinne wünsche ich Euch Frohe Weihnachten
und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Es war schon mal
einfacher - aber einfach kann jeder...

21.12.2024 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
nun ist es offiziell: wir wählen am 23. Februar 2025 den Deutschen Bundestag.
Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit dem Stellen der Vertrauensfrage im
Parlament zügige Neuwahlen herbeigeführt. In den ersten beiden Monaten des
neuen Jahres werden wir einen kurzen und intensiven Wahlkampf um die
besten Ideen für unser Land erleben. Ich bin sicher, dass es uns als SPD
gelingen wird, viele Wählerinnen und Wähler zu überzeugen. Als
Direktkandidatin werbe ich hier in unserer Region für unser
sozialdemokratisches Programm. Wir stehen für den Erhalt und die Schaffung
neuer Arbeitsplätze, einen starken Staat, ein Leben in Sicherheit sowie
Investitionen in ein modernes und wirtschaftlich starkes Land. Gemeinsam
werden wir die Herausforderungen des Winterwahlkampfes meistern und
erfolgreich sein!
Vorher nutzen wir die Weihnachtsfeiertage, um uns im Kreis unserer Liebsten
zu erholen und neue Kraft zu tanken. Ich wünsche euch allen von Herzen ein
gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Lasst es euch
gut gehen und nehmt euch die Zeit, zu genießen und Ruhe zu finden. Mit
Zuversicht und viel Energie können wir dann gemeinsam so richtig in den
Wahlkampf starten! Ich freue mich darauf!

19.12.2024 in Bundespolitik

Dr Rolf Mützenig-zur Lage

Liebe Genossinnen und Genossen,

Olaf Scholz hat am Montag die Vertrauensfrage gestellt und damit den Weg für vorzeitige
Wahlen am 23. Februar 2025 frei gemacht. Das war richtig und notwendig, denn so legen
wir die Entscheidung über die Zukunft unseres Landes dahin, wo sie hingehört – in die
Hände der Bürgerinnen und Bürger. In der bisherigen Koalition war es nicht mehr möglich,
weiter zu regieren. Vor allem weil die FDP ganz offenbar von langer Hand ihren Ausstieg
aus der Regierung geplant, nicht mehr konstruktiv in der Koalition zusammengearbeitet und

seit Monaten wichtige Vorhaben blockiert hat. Doch Politik ist kein Spiel! Verantwortungs-
volles und zuverlässiges Regieren erfordert sittliche Reife.

Dennoch kann sich unsere Bilanz dieser Wahlperiode sehen lassen, die unter schwierigs-
ten Bedingungen begonnen hat: Wir haben die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen

die Ukraine abgemildert, die Energieversorgung gesichert und die Energiepreise begrenzt.

Der Mindestlohn ist gestiegen, was für sechs Millionen Beschäftigte einen großen Unter-
schied im Geldbeutel ausmacht. Das Deutschlandticket haben wir eingeführt und dafür ge-
sorgt, dass massiv in unsere Infrastruktur investiert wird. Und nicht zuletzt haben wir unsere

Bundeswehr wieder auf Vordermann gebracht – durch ein Sondervermögen und schnellere
Verfahren für Beschaffungen.

Jetzt geht es darum, deutlich zu sagen, was wir noch vorhaben. Wir wollen die Modernisie-
rung unseres Landes weiter vorantreiben und für soziale Gerechtigkeit sorgen. Dabei geht

es uns vor allem um die Sicherung von Arbeitsplätzen und ein neues Wirtschaftswachstum,

die Entlastung von Familien und Beschäftigten und die Sicherung der Rente für alle Gene-
rationen. Wir haben einen klaren Fokus: den Alltag der Bürgerinnen und Bürger. Genau

deshalb braucht es eine starke Sozialdemokratie, die nicht zulässt, dass die Schwächsten

dabei auf der Strecke bleiben. Und die dafür sorgt, dass starke Schultern künftig mehr tra-
gen.

Unsere parlamentarische Arbeit setzen wir verantwortungsvoll fort. In dieser Woche bringen

wir wichtige Entlastungen auf den Weg, damit ab 1. Januar 2025 Familien und Erwerbstä-
tige mehr Geld haben: Wir erhöhen das Kindergeld erneut um fünf Euro auf 255 Euro für

jedes Kind sowie die Grund- und Kinderfreibeträge. Und wir mildern die Folgen der Kalten

Progression ab. Auch das Deutschlandticket sichern wir ab und geben den Menschen Ver-
lässlichkeit. Es ist gut, dass CDU/CSU sich durchgerungen haben, die große finanzielle

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17.12.2024 in Bundespolitik

Ampel-Aus: Jetzt zeigt sich der wahre Charakter der handelnden Akteure

Ampel abgeschaltet - Neuwahlen im Februar - „Mehr Fortschritt wagen“ gilt weiter - Aber künftig ohne Lindners FDP!

Rhader Nachdenkzeilen, die auch wir Sozis aus Heisfelde-Nüttermoor teilen!!!

Wer genau hinhört, vernimmt Erstaunliches. Nachdem d ie Ampel zerbrochen ist, wissen die daran Beteiligten plötzlich genau, warum es so kommen musste, wie es kam. Im Mittelpunkt dieser Betrachtung steht mal wieder die FDP. Sie hat monatelang falsch gespielt, den Bruch provoziert und mit dem Finger auf SPD und Grüne gezeigt. Sie hat gelogen und betrogen. Nicht nur die „Partner“, sondern auch die Wähler. Erbärmlich und völlig charakterlos ist aber, dass sie „heute“ von gemeinsamen Beschlüssen nichts mehr wissen will. Lindner und der Fraktionsvorsitzende Dürr scheinen auf der gleichen Schauspielschule gewesen zu sein. Das, was für das Theater gut ist, taugt aber nicht für den seriösen Politikbetrieb. Letztlich geraten so auch unsere demokratischen Strukturen in Gefahr. Aber auch die Grünen versuchen sich von ihrer Verantwortung abzusetzen. Die Ex-Vorsitzende Lang kann plötzlich erklären, warum es zum Scheitern der Ampel kam. So, als wäre sie nicht Teil des Problems gewesen. Ihre aktuell wiederholte Wertung, dass die Wähler sich von Regierungspolitikern „verarscht“ fühlen, sollte sie in ihren Spiegel sprechen. Verlogen und charakterlos lautet die Wertung vieler Beobachter von außen. Bliebe noch im Rückblick die Rolle der SPD. Viel zu zaghaft, immer auf Ausgleich bedacht, jedem wohl und keinem wehe. Jetzt heißt es, alles auf Anfang. Analysiert wurde genug.

Gesehen bei http://spd-rhade.de

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