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10.11.2024 in Kommunalpolitik

09.November 2024 gegen das Vergessen

Sie sind wie wir, sie gehörten zu uns. Aber wir haben zugesehen oder weggeschaut wie unsere Vorschaubild jüdischen Mitbürger und Mitbürgerinnen in Leer aus ihren Häusern gezerrt und zum Viehhof getrieben wurden. Wie die Synagoge im Feuer niederbrannte. Sie werden wieder lauter, die antisemitischen Parolen und unverhohlen offen der Hass gegen die, die anders sind. Aber wir stehen auf gegen Gewalt, Terror und Menschenfeindlichkeit, stehen auf für Vielfalt, Demokratie und Menschenwürde. Weil wir nicht vergessen wollen und nicht werden, das sind wir den Millionen Opfern schuldig!

#beatestammwitz #spdovheisfeldenuettermoor #spdqueerweserems

10.11.2024 in Bundespolitik

09. November 1989

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Der 09. November 1989 war der schönste 09. November, in der "Deutschen Geschichte". Noch heute pure Gänsehaut!!

Foto: Willi Kohnen, er war dabei hat dieses Foto geschossen!

07.11.2024 in Bundespolitik

Saskia Esken und Lars Klingbeil zur Lindner Entlassung

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

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Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der Bundeskanzler hat soeben den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner gebeten.

Deutschland braucht jetzt Klarheit: Das ist nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl noch einmal dringlicher geworden. Der Bundeskanzler hat nach intensiven Verhandlungen den Koalitionspartnern einen Vorschlag unterbreitet, um die Sicherheit Deutschlands und den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Dazu zählen insbesondere:

Die Senkung von Energiekosten für Unternehmen
Ein Paket für die Sicherung von Arbeitsplätzen
Steuerliche Anreize für mehr Investitionen in unser Land
Die Erhöhung der Unterstützung für die Ukraine – gerade im Anbetracht der möglichen Folgen der US-Wahl

Diese Schritte sind notwendig und haben unsere volle Unterstützung. Eine Einigung in der Koalition wäre nach monatelangen Verhandlungen leicht zu erreichen gewesen, wenn alle drei Partner eigene Interessen hinter die unseres Landes gestellt hätten.

Aber die Lindner-FDP war dazu offensichtlich nicht mehr bereit oder hatte nicht mehr die Kraft dafür. Die Entscheidung des Bundeskanzlers ist deshalb nur richtig und verantwortungsvoll.

Deutschland braucht jetzt Stabilität: Deshalb werden wir die Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen weiterführen. Wir streben einen geordneten Übergang zu vorgezogenen Neuwahlen im Frühjahr 2025 an.

Wir rufen insbesondere die Union dazu auf, in den kommenden Monaten im Bundestag ihrer Rolle als wichtigste Oppositionspartei endlich gerecht zu werden und notwendige Entscheidungen für die Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität Deutschlands gemeinsam mit uns zu beraten und zu entscheiden.

Deutschland braucht Klarheit. Die Sozialdemokratie übernimmt wie immer in der Geschichte Deutschlands Verantwortung. Auf uns kommt es jetzt an.

06.11.2024 in Allgemein

Es kommt auf uns an!!!!

Liebe Genossinen und Genossen,

die USA haben gewählt und Donald Trump hat die Wahl gewonnen. Es fühlt sich überhaupt nicht gut an, diesen Satz zu schreiben, aber es ist die Realität, der wir uns stellen müssen.

Diese Wahl wird die USA verändern, sie wird die Welt verändern und sie wird auch das transatlantische Bündnis verändern. Für unsere Wirtschaft und unsere Sicherheit hat das weitreichende Folgen. Das wird uns fordern und schwierige Entscheidungen von uns abverlangen.

Deutschland muss jetzt mehr Verantwortung übernehmen. Für eine starke Wirtschaft, neues Wachstum und sichere Arbeitsplätze. Für ein starkes und geschlossenes Europa, das gemeinsam und selbstbewusst europäische Interessen vertritt. Und für ein Europa, das mehr für seine eigene Sicherheit tut.

Das ist Deutschlands wichtigstes nationales Interesse. Hier braucht es klare Entscheidungen über parteipolitische Grenzen hinweg. Das beinhaltet explizit auch die klare Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg.

Es ist wichtig, dass in Deutschland Menschen Verantwortung tragen, die sich dieser historischen Aufgabe bewusst sind und sich gemeinsam in den Dienst unseres Landes stellen. Unser Bundeskanzler arbeitet jeden Tag in diesem Sinne für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.

Auf die SPD als führende Regierungspartei kommt es in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten umso mehr an.

Ein starkes Deutschland in einem starken Europa ist die beste Voraussetzung für eine sichere Zukunft. Vorschaubild

Es kommt auf uns an.

Herzliche Grüße
Euer Lars

Pressefoto: Fionn Grosse

05.11.2024 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
wir leben leider in sehr unruhigen Zeiten. Vor über einem Jahr hat mit dem verheerenden
Terroranschlag der Hamas auf Israel der Gaza-Krieg begonnen. Zehntausende Menschen
sind ihm seitdem zum Opfer gefallen, wurden verletzt oder sind auf der Flucht. Infolge der
Angriffe der Hisbollah und des Irans auf Israel hat sich der Konflikt zusehends
verschärft. Noch immer droht durch weitere Eskalationen ein großer regionaler Krieg.
Dies muss unbedingt verhindert werden. Vorschaubild
Parallel verteidigt sich die Ukraine seit nun mehr über zweieinhalb Jahren tapfer gegen
die russische Invasion, die dort unfassbares Leid über ein Land und seine Bevölkerung
gebracht hat. Bei beiden Krisen setzt sich die Bundesregierung intensiv für die Beendigung
der Kriegshandlungen, gerechten Frieden und den Schutz der Zivilbevölkerung ein. Ich
bin dankbar für dieses Engagement. Deutschland bekennt sich klar zum
Selbstbestimmungsrecht der Ukraine und unterstützt das Land bestmöglich mit
militärischer, wirtschaftlicher und humanitärer Hilfe. Deutschland steht auch weiterhin
für die Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten ein und wirbt für eine friedliche Koexistenz
von Israel und Palästina. Der Weg zu beiden Zielen ist leider noch weit, muss aber weiter
gegangen werden.
Umso besorgniserregender ist es, dass bei den vergangenen Landtagswahlen mit AfD und
BSW zwei Parteien stark an Stimmen dazugewonnen haben, denen außenpolitische
Verantwortung ein Fremdwort ist. Sie bekämpfen die europäische Einigung und die
transatlantische Partnerschaft und träumen stattdessen von einer Anbiederung an Putin
und seine autokratischen Freunde. Dass dieser systematisch seit Jahren versucht, unsere
Demokratie zu untergraben, ist AfD und BSW egal. Die Menschen in der Ukraine und in
Nahost wollen sie zugleich ihrem Schicksal überlassen. Die SPD steht hingegen für
außenpolitische Verantwortung und eine starke, wertebasierte Ordnung in der Welt.